Heute: Frage und Antwort
Abgeordnete des Bundestages haben die Möglichkeit, schriftlich Fragen an die Bundesregierung einzureichen, die dann von einem Mitarbeiter des jeweiligen Ressorts (z.B. Bundesministerium des Inneren) beantwortet wird. Dort werden zum Teil Fragen gestellt, wo man sich fragt, womit sich die Leute den ganzen Tag beschäftigen.
So fragt Gisela Piltz (FDP):
Wird der Bund Deutscher Karneval e. V. (BDKV) mit öffentlichen Mitteln des Bundes gefördert, und wenn ja, in welcher Höhe?
Angesichts dieser Frage ist man schon dazu geneigt „Ja“ zu sagen, aber in diesem Fall war es ein eindeutiges „Nein“. Eigentliche Ursache für diesen Beitrag war aber die nächste Frage. Gestellt von Birgit Homburger (FDP):
Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gesetzliche Krankenkassen die Praxiszulassung von Physiotherapeuten von mindestens 2,50 m Raumhöhe abhängig machen, und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung dies?
Ich bin beruhigt, dass sich alle Menschen, die ca. 2,50m groß sind keine Sorgen machen brauchen, sich bei einem in Deutschland zugelassenen Arzt den Kopf zu stoßen. Damit das auch weiterhin gewährleistet ist, enthielt die Antwort auch „Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, diese Forderung grundsätzlich in Frage zu stellen, hält aber eine flexible Anwendung für geboten […]“. Nein, ich finde man sollte diese Regelung beibehalten und vielleicht sogar noch um eine Normierung für Türhöhe und -breite ergänzen.
Wem das alles zu unglaubwürdig klingt, der kann dies gern in den Dokumenten des Bundestages nachlesen.
